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Und dabei fing alles sehr vielversprechend an. Die SPD-Basis und junge Soziale erarbeiteten einen Antrag gegen die “Errichtung einer Zensurinfrastruktur für das Internet”. Dieser Antrag, der auf dem SPD Bundesparteitag für eine Abstimmung zu einem Nein der Sozialdemokraten zum Gesetzentwurf für Kinderporno-Sperren sorgen sollte, wurde nicht nur abgelehnt, der Antrag durfte nicht einmal vorgetragen werden.
Die Begründung ist unglaublich: “Die Antragskommission hat vorgeschlagen, den Antrag für erledigt zu erklären, da die Diskussion medial unerwünscht ist”.
Statt dessen hielt Kanzlerkandidat Steinmeier eine Brandrede im Stile eines Fernsehpredigers.

Klar, die SPD hat ein Identitätsproblem. Aber sie ist immer noch eine politische Partei und soll sich gefälligst mit politischen Inhalten beschäftigen und nicht ausschließlich mit Wahlselbstdarstellung. Und daß sie nicht nur das Volk sondern auch die eigene Basis ignoriert, ist nicht nachvollziehbar.

Es war eine ganz traurige Veranstaltung und es macht Angst, daß diese “Partei” Regierungsverantwortung hat.
Was ist bloß aus der deutsche Politik geworden?