Offtopic: Wahlkampf ist so schön – Politiker sind wie Kinder
Erstellt von Dsaster am 12. August 2009
Hurra, es ist Wahlkampf Zeit, was könnte schöner sein.
Es ist die Zeit, in der endlich mal politisches Geschehen öffentlich gemacht wird. Die Zeit, in der alle wie aufgescheuchte Hühner durch die Gegend rennen, überall erzählen müssen, wie toll man selbst und die Partei ist und dabei in ein Fettnäpfchen nach dem nächsten treten. Dabei verlieren sie letztendlich total das Maß und das Ziel aus den Augen.
Als Beobachter kann man sich darüber aufregen oder sich mit einer Tüte Popcorn zurücklehnen und die Show mit Humor zu geniessen.
- Blaublüter und Grinsemann Guttenberg
Seines Zeichens Bundeswirtschaftsminister hat Karl-Theodor (Zensurgegner sind Kinderschänder) bisher auch keine Gelegenheit ausgelassen seinem Ruf Schaden zuzufügen. Obwohl er durch Kompetenz bisher nicht glänzen konnte, ist er in Sympathieumfragen ganz vorne unterwegs. Das schaffte er allein mit dem Satz “Man muss über eine Opel-Insolvenz nachdenken”. Echt skurill! Die Menschen feiern heutzutage, wenn jemand Firmen schliessen möchte. Aber ok, andere Baustelle.
Aber nun hat er es sich richtig selbst besorgt.
Sein Ministerium macht ab jetzt die Gesetzesvorlagen gar nicht mehr selber, sondern beauftragen externe Dienstleister damit. Ich habe gar nichts dagegen, sich externe Kompetenz ins Boot zu holen, wenn man keine Ahnung hat, aber komplette Aufgaben outzusourcen und damit zuzugeben, daß das ganze Ministerium (Wofür haben wir das überhaupt?) nicht in der Lage ist ein Gesetz auszuarbeiten, ist beschämend. Aber es kommt noch schlimmer: Die Anwaltskanzlei, die beauftragt wurde (und bestimmt mehr als unanständig dran verdient), arbeitet gewöhnlich für die Mandanten, vor denen dieses Gesetz schützen sollte. Mehr Lobbypolitik und Volksverdummung auf Kosten des Steuerzahlers geht kaum. Eigentlich zum Weinen, wenn jetzt nicht Wahlkampf wäre.
- Die Ulla Schmidt Dienstwagenaffäre
Tja, was soll man sagen … dumm gelaufen für Ulla 
Einfach ein schlechter Zeitpunkt für so eine Nummer. Natürlich schlachten die Konkurrenten das maximal aus. Obwohl jeder andere Politiker genauso handelt, wagen viele den Spagat, dies zu Wahlkampfzwecken zu nutzen. Einige stürzen dabei ab, wie unsere Lieblingsministerin Zensursula, die draufhaut, obwohl sie weiß, daß sie in Sachen Dienstwagen deutlich mehr auf dem Kerbholz hat, als Ulla. Grossartig!
Ullas Genosse und Vorturner Steinmeier nimmt sie in Schutz, ruft sie aber trotzdem nicht ins Wahlkampfteam, dann doch wieder, weil eine andere Behörde keine Einwände findet. Hä?
Meine einzige Hoffnung wäre, daß mal eine generelle Transparenz der Dienstwagennutzungsrechte in die Diskussion kommt. Ich befürchte aber, daß das Thema, nach dem Getöse, wieder totgeschwiegen wird.
Wer will denn auch die jetzt neu angeschafften Luxuslimos für 10Mio stehen lassen. Immerhin hat man mit dieser Investition ja auch nur die LuxusAutomobilisten in das Konjunkturpaket einbinden wollen, allein wegen der Gerechtigkeit.
- Tja .. und die anderen Gesellen?
Steinmeier und seine SPD rudern wild herum um einfach nur im Gespräch zu bleiben. Wohlwissend, daß die SPD überflüssig und die erste Politikergarde überaltert und unwählbar geworden ist. Sie kämpfen damit, mit einem Wahlprogramm zu hausieren, daß sie selber nicht ernst nehmen. Die Glaubwürdigkeit hat in 4 Jahren grosser Koalition erheblich gelitten. Die steht als Verräterpartei da und die Mitglieder laufen davon.
Merkel verhält sich verdächtig ruhig. Natürlich weiß sie, daß sie in der vergangenen Wahlperiode nichts geleistet hat, mit dem sie jetzt angeben könnte und will den Kokurrenten wenig Angriffsfläche bieten. Wohlwissend, daß sie wahrscheinlich auch die nächste Kanzlerin sein wird. Da heisst es still halten und bloss nichts falsch machen. Die CDU als vergreiste Partei mit einem Programm aus den 70er Jahren steht eher für Stillstand als für Fortschritt.
Vermutlich ist es aber genau das, was die Leute das Kreuzchen bei der CDU machen lässt. Alles soll so sein wie früher, früher war alles besser.
Naja, FDP und Grüne fehlen noch. Was soll man da sagen? Parteiprogramm … Parteiprogramm … kennt das jemand? Haben die überhaupt eins? Na, zumindest wird es kontinuierlich angepasst. Je nachdem, was eben so angesagt ist und die meisten Wähler abgreifen kann. Eben noch für die Vorratsdatenspeicherung gestimmt, wollen sie jetzt angeblich für Bürgerrechte stehen. Lächerlich und peinlich.
Damit sind wir bei der Piratenpartei. Klein und schnell wachsend. Mit einem klaren aber auch sehr eingeschränktem Programm. Für den nächsten Bundestag vermutlich nicht von Bedeutung, aber sie ist auch erst am Anfang. Der Erfolg hat sich allerdings bereits eingestellt. Die Bewegung ist in der Öffentlichen Diskussion, die anderen Parteien nehmen sie wahr und ernst.
Die anderen Parteien lernen zur Zeit, daß die Themen für die die Piratenpartei steht, wichtig sind und versuchen sogar teilweise die Kompetenz die dahinter steht für sich zu gewinnen.
Streng genommen haben wir in diesen Wochen die gläserne Politik, die wir haben wollen. Jeder misstraut dem anderen und wartet auf Fehler. Selbst die Presse macht wieder mit. Warum ist nicht immer Wahlkampf?
Also Kameraden weiter so, nicht aufhören bitte!
Das ist mal Entertainment vom feinsten.
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Die Piratenpartei plant eine bundesweite Demonstration gegen das geplante Internetzensur Gesetz, das am Donnerstag vermutlich durch den Bundestag gewinkt wird. Am Samstag den 20.6.09 wird dann entweder dem Frust Luft gemacht oder für den unwahrscheinlichen Fall, daß der Bundestag noch die Kurve kriegt, anständig gefeiert.