Braucht die Welt die Piratenpartei – oder die Ankunft der zweiten Postmateriellen Internationale
Erstellt von Dsaster am 30. September 2009
Materielle und postmaterielle Bedürfnisbefriedigung
Wir leben in einer Welt des stetigen und sich selbst beschleunigenden Wandels, der vor allem durch technisch-wissenschaftlichen Fortschritt und wirtschaftliches Wachstum geprägt ist.
Wem das zu banal klingt, der darf stattdessen den Satz “Kontinuierliche soziotechnische Progression und ökonomische Expansion durch tachogene multisektorale Transformation zur Wissens- und Informationsgesellschaft in globalem Maßstab” lesen.
Die Industrialisierung und Demokratisierung hat zu einem Ausmaß an wirtschaftlichem Wohlstand und Stabilität in den westlichen Gesellschaften geführt, dass materielle Bedürfnisse im Großen und Ganzen als befriedigt angesehen werden müssten. Der Preis für weitere Verbesserungen im Bereich des Materiellen wird an vielen Stellen untragbar und geht stark zu Lasten immaterieller Bedürfnisse.
Vernünftige Politiker, die es in allen Parteien gibt, haben längst die Einsicht gewonnen, dass die Politik die Menschen materiell niemals zufrieden stellen können wird, wenn zugleich von der Wirtschaft Milliarden aufgewendet werden, um neue materielle Bedürfnisse zu wecken. Eine hinreichend grosse Schere zwischen Arm und Reich ist ebenfalls Voraussetzung für materielle Unzufriedenheit, die ein wichtiger Motivator für das Streben nach materiellem Wachstum ist.
Zu den materiellen Bedürfnissen zählen:
physiologische Bedürfnisse aller Art
wirtschaftliche Stabilität
Wirtschaftswachstum
Preisstabilität
Ruhe und Ordnung in Staat und Gesellschaft
leistungsstarke Streitkräfte, also das Bedürfnis nach (physischer) Sicherheit.
Zu den postmateriellen Bedürfnissen zählen vor allem die Bereiche des Sozialen und der Selbstverwirklichung, insbesondere:
geistige Bedürfnisse
schöpferische Bedürfnisse
ästhetische Bedürfnisse
kontemplative Bedürfnisse (Ruhe, Beschaulichkeit, geistige Konzentration)
Zugehörigkeitsgefühl
soziale Anerkennung
Mitsprache in Staat und Gesellschaft
Meinungsfreiheit
Informationsfreiheit
Informationsschutz
Naturschutz
Sieht man genau hin, dann beruht die Unzufriedenheit in weiten Teilen unserer Gesellschaft in erster Linie auf der mangelnden Befriedigung von postmateriellen Bedürfnissen wie sozialm Zugehörigkeitsgefühl, Mitsprache, Selbstverwirklichung und sozialer Anerkennung.
Die materielle Unzufriedenheit unter sozial Benachteiligten beruht weniger auf physisch-existenzieller Not als vielmehr auf mangelhafter Verteilungsgerechtigkeit, die ebenfalls ein postmaterielles Bedürfnis ist. Materielle Unzufriedenheit bei den Wohlhabenderen ist primär ein Problem fehlgeleiteter Willensbildung. Weiterhin suggeriert die Werbung den Menschen, dass postmaterielle Unzufriedenheit durch materiellen Konsum kompensiert werden kann. Das ist zwar krank, aber es funktioniert, wie man an erfolgreichen Kampagnen sehen kann, die meist nicht den Nutzen von Produkten in den Vordergrund stellen, sondern die Zugehörigkeit zu sozialen Gruppen mit einem erstrebenswerten Lebensstil versprechen, wenn ein bestimmtes Produkt konsumiert wird.
Vorherrschaft der Materialisten
Die etablierten Parteien mit Ausnahme der Grünen haben all dies leider noch immer nicht verstanden und betreiben vor allem eine Politik, die die materielle Bedürfnisbefriedung in den Vordergrund stellt und dort Gegensätze schürt, vermeintliche Bedrohungen thematisiert, sowie das falsche Versprechen macht, dass mit weiter zunehmender Befriedigung materieller Bedürfnisse mehr Glück und Zufriedenheit in der Gesellschaft verbunden sind.
Diese Fixierung auf das Materielle ist derzeit nicht nur das größte Hindernis für eine allgemeinere Verbesserung bei den postmateriellen Bedürfnissen, sie beeinträchtigt und verschlechtert in vielen Fällen die Bedürfnisse der Menschen in unerträglicher Weise, etwa im Bereich der Umweltzerstörung oder der Einschränkungen persönlichen Entfaltung.
Obwohl die Kriminalitätsrate historische Tiefstände erreicht, werden für ein Mehr an Sicherheit Freiheitsrechte eingeschränkt, deutsche Gefängnisse füllen sich kaum bemerkt mit immer mehr Strafgefangenen, und der Preis für wirtschaftliches Wachstum wird stetig höher. Immer mehr Menschen werden an den Rand der Gesellschaft gedrängt, die natürlichen Lebensgrundlagen werden weiterhin zerstört, und die Mitsprache in Staat und Gesellschaft wird von immer wenigeren wahrgenommen. Die großen politische Parteien etwa verlieren zusammen über 35.000 Mitglieder pro Jahr, die christlichen Kirchen jedes Jahr rund 200.000 Mitglieder. Gerade das Versagen der Kirchen, deren Geschäftsmodell ja auf die Befriedigung immaterieller Bedürfnisse ausgerichtet ist, zeigt das Ausmaß des Problems.
Zum Umfang und zur Entwicklung der vielbeschworenen Zivilgesellschaft in Deutschland gibt es erstaunlicherweise kaum Zahlenmaterial, erste Projekte dazu sind gerade erst angelaufen.
Der Grund für die Dominanz der Materialisten in der Parteienlandschaft liegt im Übrigen darin begründet, dass die Zahl der Materialisten in der Bevölkerung überwiegt, und der Anteil der Postmaterialisten nach einem Hoch in den 80er Jahren als Folge der deutschen Einheit der Anteil in den 90er Jahren zwischenzeitlich zurückgegangen ist.
In den letzten zehn Jahren dagegen hat auch in Ostdeutschland die Zahl der Postmaterialisten stark zugenommen und fast westdeutsche Verhältnisse erreicht. Von rund 30% im Jahre 2006 dürften mittlerweile fast 50% der Deutschen eher dem postmaterialistischen Lager zuzuordnen sein. Dass die grossen Parteien diese Entwicklung verschlafen haben, könnte auch damit zusammenhängen, dass die Finanzkrise in der Politik den Materialismus in den Vordergrund gedrängt hat.
Die Postmaterialisten: Grüne und Piraten
Mit den Grünen trat in den 1980er Jahren in Deutschland erstmal eine Partei in die politische Landschaft, deren Ziele weitgehend im Bereich postmaterieller Bedürfnisse liegen, und viele ihrer Ziele haben Eingang in die politische Landschaft gefunden, aber trotz aller Fortschritte haben die Grünen nur wenige ihrer Ziele in ausreichendem Maße erreicht. Schuld daran ist vermutlich auch, dass die in Materialismus und Dialektik verhafteten Linken in der Partei bereitwillig auf das Spiel der etablierten Kräfte eingestiegen sind, künstliche Gegensätze zwischen materiellen und postmateriellen Bedürfnissen aufzubauen und gegeneinander auszuspielen. Fünf Mark pro Liter Benzin lässt grüßen, und die neue Diskussion um die Atomkraft zeigt, wie die alten Kräfte einschließlich der Grünen nur allzu bereit sind, über den optimalen Verlauf von Holzwegen zu streiten.
Die Piratenpartei gilt derzeit als zweite überwiegend postmaterialistische Partei, die sich vor allem aus dem Bedürfnis nach geistiger und schöpferischer Freiheit, Meinungsfreiheit und Mitsprache der jungen Generation in Staat und Gesellschaft speist. Die Piraten sind sogar derart postmaterialistisch, dass man wohl treffender den Begriff “Immaterialisten” für die Piratenpartei nehmen sollte.
Auch die Grünen treten nach wie vor für viele dieser Rechte ein, und aktuell lautet der Schlüsselsatz im Grundsatzprogramm der Grünen: “Wir verbinden Ökologie, Selbstbestimmung, erweiterte Gerechtigkeit und lebendige Demokratie. Mit gleicher Intensität treten wir ein für Gewaltfreiheit und Menschenrechte.”
Das ist alles schön und gut, und lässt sich in der Theorie auch problemlos mit den Forderungen der Piratenpartei in Einklang bringen, doch mit der Fokussierung auf den Umweltschutz stehen bei den Grünen andere postmaterialistische Werte im Vordergrund als bei den Piraten, und die Grünen haben sich auch den Ruf eingehandelt, eher technologiefeindlich zu sein, auch wenn das mittlerweile nicht mehr wirklich der Fall ist. Für eine Rolle als Protagonisten der Informationsgesellschaft jedenfalls taugen die Grünen eher nicht, da würden die Menschen der CDU und FDP mehr zutrauen, wenn diese Parteien sich nicht so tief im Lager der Materialisten eingegraben hätten.
Wenn die alten Parteien weiter dort verharren werden, und alle Anzeichen sprechen dafür, wird die Piratenpartei in kürzester Zeit die Grünen als führende Kraft des Postmaterialismus in Deutschland ablösen. Das Wählerpotential der Piratenpartei in Deutschland liegt mittelfristig bei 20-30%, und wenn die alten Parteien sich nicht wandeln, wovon aber nicht auszugehen ist, würden Grüne und Piraten in einzelnen Bundesländern in nicht allzu ferner Zukunft sogar Regierungsmehrheiten stellen können.
Das wahrscheinlichste Szenario dürfte aber sein, dass die Altparteien sich verstärkt den postmaterialistischen Themen zuwenden werden, was ohne das Erstarken der Piraten erst einmal nicht so schnell von statten gehen wird, und die Altparteien haben das kulturelle Problem, dass sie für junge, kompetente Immaterialisten unattraktiv sind und die innerparteiliche Mehrheit der Materialisten den Wandel leicht verhindern könnte.
Wenn nach der Bundestagswahl die SPD geschlagen in die Opposition geht, bestehen dort am ehesten die Chancen für einen innerparteilichen Wandel hin zum Immaterialismus. Es fragt sich nur, ob die Kraft und die Kompetenz dafür da ist.
Wandel zur Wissens- und Informationsgesellschaft
Was die Grünen neben ihrer linken Tradition auch am durchschlagenden Erfolg hindert ist, dass sie leider wie alle anderen Parteien das Ausmaß der langfristigen Veränderungen nicht erkannt haben oder nicht wahrhaben wollen, die die Informationsgesellschaft mit sich bringt. Politiker lesen zu wenig Science-Fiction-Romane. Sie lesen vermutlich überhaupt zu wenig, weil sie so viel reden müssen.
Dass die Veränderungen so unterschätzt werden, liegt auch am vergleichsweise unspektakulären Verlauf dieses unaufhaltsamen globalen Wandels. Eruptive Umbrüche, Sprengungen oder Zusammenbrüche sind selten zu verzeichnen, und bestehende Strukturen, Institutionen oder Akteure werden nur allmählich ausgetauscht.
Der Wandel verläuft aber nicht konfliktfrei oder harmonisch, er ist geprägt durch hochintensiven Wettbewerb und ständigen Innovationsdruck und ist von scharfen Machtauseinandersetzungen und Domänenkämpfen durchsetzt, wie wir sie beispielsweise im Bereich der Immaterialgüterrechte oder rund um die Privatisierung von Staatsunternehmen und -aufgaben wahrnehmen können.
Neue Werte, Lebensstile und Konsummuster entstehen, und in der Folge werden die vertrauten sozio-ökonomischen und institutionellen Gefüge instabil. Mächtige externe Akteure dringen in Wirtschaftsbereiche ein, die lange Zeit von erfolg- und traditionsreichen Unternehmenskonstellationen und Machtgefügen beherrscht wurden.
Kirchen und alten Parteien schwinden die Mitglieder, ganze Wirtschaftsbranchen fallen auseinander, und immer weniger Menschen können durch traditionelle Erwerbsarbeit in ihren angestammten Berufen ihren Lebensunterhalt bestreiten.
Im Laufe der Zeit ist die Wirkung des Wandels hochselektiv, es gibt einzelne spektakuläre Gewinner, man denke nur an Microsoft, Apple, Amazon, E-Bay oder Google, und jahrhundertealte Traditionsunternehmen mit ehemals Hunderttausenden von Mitarbeitern verschwinden von der Bildfläche, etwa in der Automobilindustrie. Abwrackprämien können hier auf Dauer nichts ausrichten.
Kartelle der Angst
Der Wandel ist unaufhaltsam, aber nicht völlig unkontrollierbar, wenn die zentralen Akteure vorausschauend sind und sich als anpassungsfähig erweisen.
Trifft der Veränderungsdruck aber auf starre, erfolgsverwöhnte Strukturen, die auch noch monokulturell organisiert sind, dann werden die Akteure viel zu spät überrascht, wenn die alten Strukturen bereits dysfunktional geworden sind. Der Wandel erfolgt dann als krisenbehaftete Reaktion auf einen exogenen Schock. Er zwingt die Akteure zu außergewöhnlichem Handeln jenseits bestehender Leitorientierungen, Regeln, Normen und Routinen. Die Finanzkrise lässt grüßen.
In dieser Situation ist die Wirkmächtigkeit der Akteure leider deutlich größer als ihre Wissensmächtigkeit, und das Risiko von Fehlentscheidungen ist gewaltig. Es bilden sich so genannte “Kartelle der Angst”, die sich dem Wandel erfolglos entgegenstemmen oder in Aktionismus verfallen.
Leider gibt es nicht zwangsläufig ein “Happy End”. Die Folgen des Wandels sind meist global und irreversibel. Die neuen Handlungsorientierungen und Regulationsmuster, die sich als Folge des Wandels herausbilden, müssen nicht zwangsläufig adäquat oder effizient sein. Sie können auch einfach die Grundlage für die nächste Krise legen oder die krisenhaften Anpassungsprozesse auf unbestimmte Zeit verlängern.
Im schlimmsten Fall führen sie in eine globale Katastrophe, die dann scheinbar nur mit totalitären Mitteln beherrscht werden kann. Die nicht gänzlich unbegründete Furcht vor einer solchen Zukunft treibt viele weitsichtige Menschen, die bereits in der Informationsgesellschaft leben, dazu, sich nunmehr auch parteipolitisch zu engagieren, um eine solche Dystopie abzuwenden, und an dieser Stelle ist derzeit die Piratenpartei die erste Wahl.
Konservative und reaktionäre Kreise nehmen die Furcht vor der Krise als Anlass, mehr Überwachung und den Einsatz der Bundeswehr im Innern zu fordern.
Um den unvermeidbaren Wandel zu beherrschen, hilft aber kein Bundeswehreinsatz. Was dazu benötigt wird, sind transformationsoffene Strukturen in Politik und Wirtschaft.
Dass die deutsche Gesellschaft durchaus zum Wandel in der Lage ist, das hat die Geschichte der Bundesrepublik mehrfach eindrucksvoll gezeigt, und jede der Parteien hatte da durchaus ihre Sternstunden. Im Gegensatz zu den USA aber ist die deutsche Gesellschaft vergleichsweise ängstlich und behäbig, und neigt dazu, eher die Risiken als die Chancen von Wandel zu thematisieren.
Hier bietet sich ebenfalls eine Gelegenheit für die Piraten, den Menschen die Angst vor Veränderung zu nehmen und neue positive Visionen für die Zukunft zu entwickeln, die über bloße Versprechen zunehmenden materiellen Wohlstands hinausgehen. Dazu bedarf es vor allem, die Menschen aufzuklären und sie an der Gestaltung ihrer Zukunft aktiv zu beteiligen, denn Angst vor der Zukunft entspringt dem Gefühl, dem Lauf der Dinge allein und hilflos gegenüber zu stehen. Aufklärung und Mitbestimmung sind Kernanliegen der Piraten.
Arbeit im Informationszeitalter
Wo neue Arbeit im Informationssektor entsteht, werden Qualifikationen benötigt, die viele Menschen nicht mitbringen, und neue Arbeitsplätze entstehen nur in vergleichsweise geringem Umfang. Die Firma Apple etwa errichtet gerade für 1.5 Milliarden Dollar auf einer Fläche von 50 Fussballfeldern ein gewaltiges Rechenzentrum in der Wüste. Dort werden einhundert Menschen arbeiten.
Aber Automatisierung von Arbeit ist nichts Negatives, denn alle Arbeit, die automatisiert werden kann, sollte automatisiert werden.
Der SPD-Slogan “Arbeit, Arbeit, Arbeit” aus einem früheren Bundestagswahlkampf klang für viele hart arbeitende Informationsarbeiter eher wie eine Drohung. Die meisten Menschen würden auf den ökonomischen Zwang zur Erwerbsarbeit gerne verzichten. Das lässt sich leicht an der hypothetischen Zahl der Menschen ablesen, die etwa bereit wären, eine Monatsrente oder ein Millionenvermögen anzunehmen.
Einige würden sicher weiterhin ihrer Arbeit nachgehen, vor allem, wenn sie einen guten Job haben, der viel Raum für Selbstverwirklichung bietet. Die anderen aber wären auch ohne Erwerbsarbeit sicher nicht beschäftigungslos. Sie würden mehr schreiben, mehr forschen, Sport treiben, anderen Menschen helfen, lehren, mehr spielen, musizieren, mehr lesen, häufiger feiern, malen, öfter Freunde besuchen, programmieren, Haus- und Gartenarbeit leisten, an ihrem Auto schrauben, sich mit ihren Kindern beschäftigen oder welche machen, reisen, sich politisch mehr engagieren oder all die anderen Dinge tun, für die sie bisher zu wenig Zeit haben.
Langweilen müsste sich in einer vollautomatisierten Informationsgesellschaft jedenfalls niemand, und es gäbe natürlich weiterhin unendlich viele wichtige Aufgaben zu erledigen, Entscheidungen zu treffen und Verantwortung zu übernehmen. Klingt alles utopisch, aber das ist die Art von Gesellschaft, auf die wir uns zubewegen könnten, wenn wir alle gemeinsam wollen.
Die von den traditionellen Parteien gehegte Vorstellung, geregelte Erwerbsarbeit sei notwendige Voraussetzung für ein erfülltes und schöpferisches Leben und soziale Teilhabe, ist längst überholt. Sie ist ein ohnehin heuchlerischer Ausdruck einer Weltanschauung, die die schwere Arbeit von Frauen für die Familie herabwürdigt, ehrenamtliche Sozialarbeit geringschätzt und die oft krankmachende, abhängige Erwerbsarbeit zur höchsten Pflicht und Erfüllung hochstilisiert.
Natürlich kommt dann gleich die Frage, wer denn noch verbleibende schmutzige, gefährliche oder anstrengende Arbeit machen würde, wenn alle Menschen ohne zu arbeiten materiell gut versorgt wären.
Bei der vollumfänglichen Verwirklichung der Utopie gäbe es schlichtweg Maschinen beziehungsweise Roboter für alles, was Menschen nicht tun möchten. Isaac Asimov hat in seinen Romanen über die gesellschaftlichen Probleme spekuliert, die uns dann erwarten. But let’s cross this bridge when we come to it.
Für die vor uns liegende Übergangszeit stellt sich aber in der Tat die Frage, wie wir von unserer jetzigen Wirtschafts- und Gesellschaftsform dahin gelangen, ohne immer mehr Menschen das Gefühl zu geben, überflüssig zu sein.
Das ist die zentrale Frage, auf die die westlichen Industriegesellschaften eine gute Antwort finden müssen.
Die Piratenparteien in derzeit 32 Ländern der Welt dürften wohl einen guten Teil dazu beitragen können.
Nach der grünen Bewegung erleben wir derzeit die Ankunft der zweiten postmaterialistischen Internationale. Oder die der ersten immateriellen Internationale.
Übernommen Pavel/Aggregat7
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Die Piratenpartei plant eine bundesweite Demonstration gegen das geplante Internetzensur Gesetz, das am Donnerstag vermutlich durch den Bundestag gewinkt wird. Am Samstag den 20.6.09 wird dann entweder dem Frust Luft gemacht oder für den unwahrscheinlichen Fall, daß der Bundestag noch die Kurve kriegt, anständig gefeiert.